22.03.2021
Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts zu den Geschäftsberichten 2020



Geschäftsberichte der eidgenössischen Gerichte

Am Montag haben das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht ihre Geschäftsberichte des Jahres 2020 veröffentlicht.

Beim Bundesgericht erreichten die Eingänge fast den Höchststand von 2017. Die Zahl der erledigten Verfahren entspricht in etwa derjenigen der Vorjahre. Das Bundesgericht bemühte sich, trotz der Covid-19-Pandemie keine weiteren Pendenzen anwachsen zu lassen. Das Bundesstrafgericht verzeichnete trotz der Covid-19-Pandemie im Vergleich zum Durchschnitt der letzten fünf Jahre einen konstanten Geschäftsgang. In der Beschwerdekammer gingen die Eingänge gegenüber dem Vorjahr leicht zurück, bei der Berufungskammer wurden mehr Fälle anhängig gemacht. Die Zahl der neu eingereichten Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht war leicht tiefer als im Vorjahr, ebenso die Anzahl der Erledigungen. Die Digitalisierung des Rechtsprechungsbetriebs wurde vorangetrieben. Beim Bundespatentgericht ist die Zahl der Eingänge gegenüber dem Vorjahr praktisch gleich geblieben. Erledigt wurden 17 Verfahren, die Pendenzen erhöhten sich leicht. Detaillierte Angaben zu den Geschäftsberichten können den beiliegenden Pressemitteilungen der einzelnen Gerichte entnommen werden.

Pressemitteilung des Bundesstrafgerichts zu seinem Geschäftsbericht 2020

Geschäftsgang

Das Bundesstrafgericht konnte trotz der Covid-19-Pandemie einen, im Vergleich zum Durchschnitt der letzten fünf Jahre, konstanten Geschäftsgang verzeichnen. In der Beschwerdekammer sind die Eingänge gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Bei der Berufungskammer wurden im Vergleich zum Vorjahr mehr Fälle anhängig gemacht.

Berufungskammer

Die Berufungskammer konnte in ihrem zweiten Tätigkeitsjahr die Arbeitsinstrumente und Abläufe final definieren, zudem wurde ein eigenes Logo und ein eigener Internetauftritt erstellt, um die Unabhängigkeit stärker zu visualisieren. In diesem Zusammenhang konnten ab 2022 externe Räumlichkeiten für die Berufungskammer gefunden werden.

Verwaltungskommission

Die Verwaltungskommission hat sich an 22 Sitzungen (2019: 12) nebst den üblichen Geschäften vor allem mit den durch Covid-19 notwendig gewordenenen Sonderregelungen beschäftigt. Weiter hat die Kommission die Umsetzung der Empfehlungen der Verwaltungskommission des Bundesgerichts in deren Untersuchungsbericht vom 5. April 2020 eingeleitet.

Für weitere Informationen wird auf den detaillierten Bericht verwiesen.

Geschäftsbericht 2020

Kontakt:
Bundesstrafgericht, Marc-Antoine Borel, Generalsekretär ad interim, Tel. 058 480 68 68, E-Mail: presse@bstger.ch





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